ZVDS begrüsst BVMP 2030


(18.3.2016) Der Bundesverkehrsminister hat am Mittwoch den neuen Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2030 vorgestellt. Dieser stellt das wichtigste Instrument der Verkehrsinfrastrukturplanung des Bundes für die kommenden 10 bis 15 Jahre dar. Er betrachtet dabei sowohl die Bestandsnetze als auch Aus- und Neubauprojekte auf Straße, Schiene und Wasserstraße.

Insgesamt ist ein Gesamtvolumen von rd. 264,5 Mrd. € vorgesehen. Davon sollen bis 2030 rd. 141,6 Mrd. € in den Erhalt der Bestandsnetze fließen. Für Aus- und Neubauprojekte sind rd. 94,7 Mrd. € vorgesehen.

Der Plan wurde auf der Webpage www.bmvi.de der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt. Interessierte Personen und Verbände können nun hierzu innerhalb der nächsten sechs Wochen Stellung nehmen.

Der ZVDS hat den BVWP begleitet und begrüßt die Ergebnisse ausdrücklich. Besonders erfreulich ist, dass neben den bekannten größeren Bauvorhaben, z.B. die Ertüchtigung des NOK und den Fahrrinnenanpassungen auf der Elbe, Rhein und Weser, auch die „kleineren“ Maßnahmen, wie der Ausbau der seewärtigen Zufahrten zu den Häfen Emden, Rostock und Wismar sowie die Ertüchtigung des Elbe-Lübeck-Kanals, Berücksichtigung fanden. Besonders für diese hatte sich der ZVDS in seinen Stellungnahmen stark gemacht, um das Transportsystem Schiff gegenüber dem LKW im Kurzstreckenseeverkehr zu stärken.

Nun sind die erforderlichen Haushaltsmittel vorhanden und der politische Wille ist da. Aller-dings fehlt es sowohl auf der Bundesebene als auch in vielen Ländern an den erforderlichen personellen Planungskapazitäten und hier liegt auch der eigentliche Engpass. Zudem bedeutet die Aufnahme eines Projektes keine Privilegierung im Hinblick auf die Beurteilung seiner Auswirkungen auf die Umwelt bezüglich möglicher Emissionen, z.B. Lärm. Daher sind auch zukünftig Verzögerungen aufgrund von Einwendungen sowie Klagen von Umweltverbänden und Bürgerinitiativen gegen einzelne Bauvorhaben zu erwarten. Zusammengefasst lässt sich sagen, der neue Bundesverkehrswegeplan stellt einen wichtigen Meilenstein für den Erhalt und Ausbau der Infrastruktur dar, eine Beschleunigung ist damit noch nicht verbunden.