Elfte Nationale Maritime Konferenz: Fazit


(3. Juni 2019) Wie berichtet, fand am 22./23. Mai 2019 unter der Schirmherrschaft der Bundeskanzlerin die Elfte Nationale Maritime Konferenz in Friedrichshafen statt. Über die Ergebnisse der Diskussion gibt es durchaus unterschiedliche Sichtweisen. Zunächst einmal ist positiv anzumerken, dass sich die Bundeskanzlerin für die Beseitigung der bestehenden Wettbewerbsnachteile beim Erhebungsverfahren der Einfuhrumsatzsteuer einsetzen wird. Ferner bestand Einigkeit dahingehend, dass die Sanierung sowie der Ausbau der Infrastruktur in und zu den Häfen weitergehen sollen. Einen besonderen Stellenwert in den Statements der Lands- sowie Bundespolitik erhielt der Umwelt- und Klimaschutz. Es deutet sich daher an, dass dieses Thema auch bei den weiteren politischen Initiativen eine Rolle spielen wird. So wird z.B. die Einführung einer Umweltkomponente bei der Lotsabgabe diskutiert, um besonders umwelt- und klimafreundliche Schiffe zu fördern. Zudem schlägt der Bund die Schaffung eines Maritimen Koordinators auch auf EU-Ebene vor, um die maritime Industrie dort noch sichtbarer zu machen.

Beim Thema „Schiffsfinanzierung“ hätten wir uns konkretere Zusagen von Seiten des Bundes gewünscht. Die Aussagen waren doch recht allgemein. Hierzu wird es aber noch ein gesondertes Treffen mit dem Bund geben, an dem auch Vertreter der Schiffsmakler teilnehmen werden. Klar zu kurz gekommen ist ferner die Diskussion um die vergleichsweise hohen Systemkosten beim Anlauf deutscher Häfen. Zur Erhaltung der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Häfen reicht es nicht, Spitzenreiter bei der Nachhaltigkeit oder dem Beschäftigungsgrad zu sein, man muss auch im Kostenwettbewerb bestehen! Und hierzu hätten wir uns eine intensivere Debatte gewünscht. Der ZVDS hat dies bezüglich auch nochmals in schriftlicher Form Stellung gegenüber der Politik bezogen.